115

Mitbenutzung von Straßengebiet (Kreisstraßen)

Mitbenutzung ist die Nutzung von Straßengebiet für Zwecke der öffentlichen oder privaten Ver- und Entsorgung. Die häufigsten Mitbenutzungen sind:

  • Die Verlegung von Strom-, Gas-, Trinkwasser- oder Abwasserleitungen im Straßengebiet
  • Die Verlegung von Telekommmunikations-Leitungen im Straßengebiet

Voraussetzung für eine Mitbenutzung ist die z.T. gebührenpflichtige Erlaubnis.

 

Gebührenrahmen

Es wird ggf. eine Gebühr je nach Art, Umfang und Dauer der Mitbenutzung erhoben auf der Grundlage der Gebührensatzung des Kreises Lippe.

 

Zahlungsart

Rechnung / Überweisung

 

Benötigte Unterlagen

Formloser Antrag, dem mindestens ein Übersichtplan und ein Lageplan beizufügen ist. Der Antrag sollte die beabsichtigte Maßnahme hinreichend beschreiben.

 

Bearbeitungszeit

In der Regel 2 Wochen

 

Rechtliche Grundlage

§ 23 Straßen- und Wegegesetz des Landes NRW (StrWG NRW)

 

Weitere Informationen

Eigenbetrieb Straßen, Kreis Lippe, EBSt

Kreishaus
Felix-Fechenbach-Straße 5
32756 Detmold

Links



Ansprechpartner

Kreisstraßen

Herr A. Wabbels
Ebene 6, Zimmer 652
Telefon: 05231/62-652
E-Mail: a.wabbels@kreis-lippe.de

Weitere Informationen

Anmeldung

Geben Sie Ihren Benutzernamen und Ihr Passwort ein, um sich an der Website anzumelden.